VSt 
Verbindungsstelle der Bundesländer
beim Amt der NÖ Landesregierung
1010 Wien   Schenkenstraße 4
Telefon 01 535 37 61   Telefax 01 535 37 61 29   E-Mail vst@vst.gv.at

Kennzeichen	VSt-1712/345	E-Mail
Datum	20. Mai 2008
Bearbeiter	Wolfgang Müller
Durchwahl	13

Betrifft
E-Government;
1.	Verfahrens- und Formularbeschreibung „Arbeiten auf oder neben der Straße“;
	Best Practice
2.	Haftungsausschluss im Zusammenhang mit der Bereitstellung von elektronischen Verfahrensinformationen und Formularen;
	Best Practice


3 Beilagen


An den
Herrn Landesamtsdirektor
von
Burgenland
Kärnten
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Steiermark
Tirol
Vorarlberg
Wien

An das
Bundesministerium für
Verkehr, Innovation und Technologie
Radetzkystraße 2
1030 Wien	(post@bmvit.gv.at)

An den
Österreichischen Städtebund
Rathaus
1082 Wien					(post@stb.or.at)

An den
Österreichischen Gemeindebund
Löwelstraße 6
1010 Wien					(oesterreichischer@gemeindebund.gv.at)




An das
Bundeskanzleramt
IKT-Strategie des Bundes
Ballhausplatz 2
1010 Wien					(ikt@bka.gv.at)


1. 	Auf Initiative der Arbeitsgruppe Verfahrensvernetzung wurde für die Leistung „Arbeiten auf oder neben der Straße“ die Strukturierung, die Verfahrensbeschreibungen sowie eine Formularbe­schreibung (Beilage 2) als „best practice“ erarbeitet. Daran haben sich Vertreter des Bundeskanzleramtes, des Städtebundes und der Länder Niederösterreich und Steiermark beteiligt. Bei der Erstellung wurden die Vorgaben der Dokumente vinf-mbv, lb und elkat (Login erforderlich) berücksichtigt.

In der Beilage (Beilage 1) wird die Matrix zur Verfahrensstrukturierung zur Kenntnisnahme übermittelt. Die Verfahrensbeschreibungen können Sie unter folgendem Link abrufen: https://service.ref.gv.at/lavi/vb/showBeschreibung.do?lkz=VT-GR-SA-AN&vkz=B&style=at. Die Beschreibung zur Verwendung des Services finden Sie unter: http://www.ref.gv.at/Kooperation_MBV.694.0.html. Darüber hinaus können Sie die Verfahrensstrukturierung und -beschreibungen im XML-Format unter folgendem Link im Bereich "Download von Leistungen" abrufen: https://service.ref.gv.at/elkat/download. Die Beschreibung der XML-Struktur finden Sie im elkat-Dokument.

Allfällige Kommentare und Stellungnahmen richten Sie bitte an egov@stmk.gv.at. 


2.	Im Rahmen der Arbeitsgruppe Verfahrensvernetzung wurde ein Vorschlag für Kernpassagen eines Haftungsausschlusses im Zusammenhang mit der Bereitstellung von elektronischen Verfahrensinformationen und Formularen als „best practice“ erarbeitet (Beilage 3). Es wurde auf Formulierungen verzichtet, die gesetzlich geregelt sind.
	
	Allfällige Kommentare und Stellungnahmen richten Sie bitte an egov@stmk.gv.at. 


	Der Leiter
	Dr. Andreas Rosner